11.11.23 –

Knapp vier Wochen nach der Wahl konstituierte sich am 3. November 2023 der neue Oberbayerische Bezirkstag. In einem Abstimmungsmarathon wurden für über 50 Gremien und Einrichtungen rund 280 Sitze besetzt. Mit 82 Bezirksrätinnen und -räten ist der Bezirkstag von Oberbayern mit Abstand der größte und auch der „bunteste" in Bayern. Zum neuen Präsidenten wurde Thomas Schwarzenberger gewählt. Am Ende der Versammlung stimmte der Bezirkstag zu, dem scheidenden Präsidenten der letzten drei Perioden des Bezirkstages, Josef Mederer, in Anerkennung seiner Leistungen für den Bezirk Oberbayern den Ehrenstatus des Alterspräsidenten zu verleihen.
Der Fraktion der GRÜNEN im Bezirkstag ist es nicht zuletzt durch das starke Stimmenergebnis in der Bezirkshauptstadt München und im Stimmkreis Starnberg gelungen, ihre Position als zweitstärkste Kraft im Bezirkstag zu verteidigen.

In der konstituierenden Sitzung der grünen Fraktion wurde Martina Neubauer aus Starnberg erneut zur Sprecherin der Fraktion gewählt. Die Stellvertretung im Fraktionsvorsitz übernehmen Florina Vilgertshofer aus München, die neu im Bezirkstag vertreten ist, und Joachim Siebler aus dem Stimmkreis Ingolstadt, der zum dritten Mal zum stellvertretenden Fraktionssprecher gewählt wurde.

„Selbstverständlich haben die GRÜNEN als zweitstärkste Fraktion ihren Anspruch auf einen Sitz im Präsidium deutlich gemacht und allen Demokratinnen und Demokraten mit meiner Kandidatur ein Alternativangebot zum Bündnis aus CSU, FW und SPD gemacht", so Neubauer. „Auch wenn bereits im Vorfeld die konservativen Parteien alles unter sich ausgemacht hatten, sehen wir es als unsere Pflicht, uns gemäß dem Willen der Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu stellen und unsere Bereitschaft zur konstruktiven Mitarbeit zu dokumentieren."
Ziel für die neue Wahlperiode ist es, insbesondere die Rechte von Menschen mit Behinderung auf ein selbstbestimmtes Leben weiter zu stärken, eine Starke Stimme für ein buntes, vielfältiges kulturelles Leben in Oberbayern zu sein und konkrete Klimaschutzprojekte voranzutreiben. Bereits im Plenum im Winter wollen die GRÜNEN mit der Forderung, neben den beiden Inklusionsbeauftragten zwei Integrationsbeauftragte zu installieren, um die Gruppe der Migrantinnen und Migranten besser zu erreichen.

Der Vorstand der Starnberger Grünen gratulierte Neubauer zur erneuten Wahl zur Fraktionsvorsitzenden und zur Sprecherin aller bayrischen Grünen Bezirksrätinnen und -räte. „Wir sind stolz, dass mit Martina Neubauer eine verlässliche Partnerin für Inklusion, ein sozial gerechtes Bayern, für Klimaschutz und ein vielfältiges kulturelles Leben erneut Verantwortung übernommen hat. Wir wünschen ihr für die kommende Wahlperiode Energie und Erfolg und stehen als Vorstand jederzeit an ihrer Seite, erklärten Verena Machnik und Florian Hönicke in einer Pressemitteilung.