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17.05.23 –
Bei der Bezirksversammlung der GRÜNEN Oberbayern in Pullach standen am Wochenende neben dem Wahlkampfauftakt und der Energiewende vor allem die Neuwahlen im Mittelpunkt.
Martina Neubauer aus Starnberg wurde mit mehr als 90 % zur neuen Vorsitzenden des Bezirksverbands gewählt.
Die Sozialpädagogin ist seit vielen Jahren in leitender Position beim Landkreis München mit sozialen Themen befasst, politisch langjährig erfahren und führt sowohl die Grüne Bezirkstagsfraktion als auch die Kreistagsfraktion an. Sie kündigt an auch als Bezirksvorsitzende eigene Akzente zu setzen: „Ich engagiere mich seit vielen Jahren für mehr soziale Gerechtigkeit und möchte in der neuen Funktion gemeinsam mit den Sozialverbänden die Themen des Bezirks in der öffentlichen Wahrnehmung stärken.“
Johannes Becher, MdL aus Moosburg im Landkreis Freising, wurde mit mehr als 93% als neuer Bezirksvorsitzender gewählt. Der Stadt- und Kreisrat ist als Abgeordneter im Landtag Sprecher für kommunale Fragen und frühkindliche Bildung der grünen Fraktion. „Oberbayern ist vielfältig und heterogen. Als Gesellschaft sind wir dann stark, wenn Stadt und Land nicht als Gegensatz verstanden werden, sondern sich mit ihren unterschiedlichen Stärken ergänzen. Wir brauchen in jedem Fall einen sorgsameren Umgang mit unseren landwirtschaftlich genutzten Flächen und Naturräumen. Die noch immer geplante 3. Start - und Landebahn im Erdinger Moos ist Ausdruck der CSU-Politik von vorgestern und dieses Projekt muss beerdigt und abgewählt werden“, so Johannes Becher.
Das Vorstandsteam komplettieren Bezirksrätin Ulrike Goldstein aus München als Schatzmeisterin und Mina Himmelstoß aus dem Landkreis Traunstein.
Mit Standing Ovations verabschiedet wurden die scheidenden Vorsitzenden Agnes Krumwiede und Dr. Markus Büchler, MdL sowie der Schatzmeister Dr. Max Döring, die den schnell wachsenden Bezirksverband seit seiner Neugründung 2015 erfolgreich anführten.
Zum Wahlkampfauftakt fanden die bayerische Spitzenkandidatin Katharina Schulze, MdL und Ludwig Hartmann, MdL klare Worte: „Wir GRÜNEN stehen mit Mut und Zuversicht für echte Lösungen. Statt immer nur mit dem Finger auf die anderen zu zeigen und im Wahlkampf viel zu versprechen und dann wenig zu machen, sind wir bereit, endlich in Regierungsverantwortung anzupacken.“
Neben der Landtagswahl findet am 08. Oktober 2023 auch die Wahl der Bezirkstage statt. Die Grünen in Oberbayern haben dazu einstimmig ein Wahlprogramm für den Bezirk Oberbayern verabschiedet, das vor allem die Bezirksthemen für eine echte Teilhabe von Menschen mit Behinderung, Inklusion in möglichst vielen Bereichen und eine bessere psychiatrische Versorgung in den Blick nimmt. Genauso wichtig nehmen die GRÜNEN in diesem Programm Klima- und Umweltschutz, sowie die Förderung der Kultur und eine intensive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit der psychiatrischen Kliniken, die während der NS-Diktatur zahlreiche Gräueltaten in den damaligen „Heil- und Pflegeanstalten“ verübten.
Einen Schwerpunkt setzten die GRÜNEN an diesem Samstag auf Klimaschutz und Energiewende. Sachkundige Informationen „aus erster Hand“ lieferten Lisa Badum, die Obfrau im Ausschuss für Klimaschutz und Energie und Vorsitzende des Unterausschusses Internationale Klima- und Energiepolitik ist, und Dieter Janecek, Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus. Beide arbeiteten heraus, welch Erfolge die Bundesregierung beim Klimaschutz bereits erzielt hat und waren sich einig, dass zum ersten Mal Richtung und Tempo stimmen. Die Bundesregierung findet trotz Reformdrucks sozial gerechte Antworten auf die Klimakrise, die GRÜNEN sind dort die maßgebliche integrative und gestaltende Kraft
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