Am 05./06. Mai wurde in Hirschaid das grüne Wahlprogramm für die Landtagswahl 2018 verabschiedet. Auch Vertreter/innen des Kreisverbands waren mit dabei. Hier die Erfahrungsberichte von zwei unserer Delegierten.

07.05.18 –

Am 05./06. Mai wurde in Hirschaid das grüne Wahlprogramm für die Landtagswahl 2018 verabschiedet. Auch Vertreter/innen des Kreisverbands waren mit dabei. Hier die Erfahrungsberichte und Eindrücke von zwei unserer Delegierten.

Erfahrungsbericht Andrea Schulte-Krauss, Beisitzerin des Kreisvorstands

Diese LDK steht natürlich unter den Vorzeichen des Landtagswahlkampfs im Oktober in Bayern. Und in dessen Schlepptau auch die stete Frage nach potentiellen Koalitionen, die Frage „Wollt ihr wirklich mit dem Söder ins Bett steigen“. Ludwig Hartmann hat sich dazu mit Verweis auf die unserer Partei inhärenten Offenheit geäußert. Wir schließen es nicht aus, aber etwas nicht ausschließen heißt meiner Meinung nach nicht, etwas anstreben. Ich muss mir in letzter Zeit oft Angriffe von links anhören, aber, da kann man noch so viel Fundi sein, man kann  nicht einfach die realen Fakten ignorieren und als politische Partei nicht sein Ego über das Wohl der Bürger stellen. Wir werden nach der Wahl nochmals einen Parteitag haben, zu einer Urwahl lässt uns die Verfassung unerfreulicher Weise keine Zeit und dort wird sicherlich hart diskutiert werde, sollte eine Koalition mit der CSU zur Disposition stehen. Im Grunde sehe ich es so: „Wenn Du Dich mit dem Teufel einlässt, veränderst nicht Du den Teufel, der Teufel verändert Dich.“ Wenn es aber denn soweit ist, bin ich die Letzte, die nicht alles dafür geben wird, dass wir diesen Spruch widerlegen.

Aber zurück zur LDK, gut, wir müssen auch noch ein wenig an unseren Digitalisierungskompetenzen arbeiten. Angefangen bei de digitalen Delegiertenmeldung, über das Televoting bis hin zum Andenken einer Online-Urwahl. Letztere wurde aufgrund begründeter Datenschutzbedenken abgelehnt, aber wir arbeiten daran, ist es doch eines unserer zentralen Ziele. Dies zeigt sich auch in der Rede unseres Landesgeschäftsstellenführers Marc Decke, der uns für den Wahlkampf auf Datenschutzrichtlinien und Handreichungen der LGS und BGS hinwies.

Das Programm war recht eng, aber dank gutem Präsidium, in dem mit Martina Neubauer auch unser Kreisverband vertreten war, konnten sogar kompliziertere Abstimmungen ohne Verfahrensfehler abgewickelt werden. Das Wahlprogramm konnte nach einigen Änderungen von der Versammlung verabschiedet werden und Punkte wie eine Vergütung auch für diejenigen, die Heilberufe erlernen, aber auch den Vorschlag im Sportunterricht auf Benotung zu verzichten werden ins Programm aufgenommen. Abgelehnt wurde beispielweise, die nicht-Förderung von freien, privaten W-Lan-Netzen aufgrund gesundheitlicher Bedenken. Wir wollen, und das sehe ich auch so, ein unzensiertes W-Lan-Netz in Bayern, das nicht abhängig ist vom Wohlwollen der Staatskanzlei. Auch der Vorschlag der Grünen Jugend, das Wahlalter auf 14 herab zu setzen fand keine Zustimmung. Dennoch halte ich die immer wiederkehrende Diskussion darüber für sinnvoll und wichtig, ebenso wie das engagierte Mitwirken der Grünen Jugend.

Ein häufiges Problem ist hier natürlich, dass wir, wenn wir ein kompaktes, verständliches Wahlprogramm haben möchten, mit dem wir dagegen angehen, dass man uns und unser hochgestochenes Geschwurbel einfach nicht versteht und sowas nicht wählen kann, dann muss man Komplexität reduzieren. (Genau solche Sätze gilt es zu vermeiden) Die Kosten hierfür sind eventuelle Ungenauigkeiten. Viele davon hat dankenswerterweise der liebe Jens Brackert vom KV Lichtenfels ausbessern können.

Ansonsten hatten wir wieder ausgezeichnete externe Sprecher, die das Programm dieser LDK ausgezeichnet abrunden konnten, aber auch kritische Einwendungen anbrachten. Mir aus dem Herzen sprach Christian Springer mit seiner Warnung, dass wir, sollte es wirklich zu einer Koalition kommen, wir uns sehr genau an den Forderungen messen lassen müssen, die wir heute beschließen.

Apropos beschließen: Wir haben einstimmig und überpünktlich beschlossen. Auf geht’s in den Wahlkampf 

Erfahrungsbericht Berit Grubert, Neumitglied

Ich bin Neumitglied, seit Anfang 2018 dabei und wurde gleich beim ersten Treffen mit meinem Kreisverband zur Landesdelegiertenkonferenz nach Hirschaid abgesandt.

Und was soll ich sagen... Ich fand’s unglaublich beeindruckend und bin meinen Leuten vom LK Starnberg echt dankbar dafür, diese Erfahrung so schnell machen zu können ! Ein Wochenende über wurde gearbeitet, diskutiert, pro und contra abgewogen, damit wir das Beste auf den Weg bringen.

Nun steht ein Wahlprogramm, überzeugend und stark, eine Positionierung zum aktiven Gestalten durch die Grünen für eine nachhaltige lebenswerte und fortschrittliche Politik. Ich bin sehr sehr stolz, Teil von Bündnis 90 / Die Grünen zu sein und werde mit viel Freude und Überzeugungskraft meine Freunde, Familie und neue Menschen auf der Straße motivieren, Mitglied bei uns zu werden oder uns ihre Stimme zu geben.