Von Andrea Schulte-Krauss Eine BDK mit historischem Datum und zukunftsweisenden Inhalten. Gestern vor 100 Jahren wurde Kurt Eisener ermordet, heute vor 80 Jahren begann mit der Reichspogromnacht die schlimmste Phase der tödlichen Jagd auf Juden in Deutschland und Europa. Wir gedenken der Ermordeten und der Opfer von Krieg und Verfolgung. Und wir möchten Sorge tragen, dass solche Tragödien nicht mehr geschehen. Doch auch positives jährt sich: am 11.11. das Frauenwahlrecht. Einen kleinen Beitrag möchte ich auch leisten und sitze im Zug nach Leipzig, wo wir unser Europawahlprogramm beschließen und die Liste für die Europawahl aufstellen ...

17.11.18 –

Von Andrea Schulte-Krauss

Eine BDK mit historischem Datum und zukunftsweisenden Inhalten. Gestern vor 100 Jahren wurde Kurt Eisener ermordet, heute vor 80 Jahren begann mit der Reichspogromnacht die schlimmste Phase der tödlichen Jagd auf Juden in Deutschland und Europa. Wir gedenken der Ermordeten und der Opfer von Krieg und Verfolgung. Und wir möchten Sorge tragen, dass solche Tragödien nicht mehr geschehen. Doch auch positives jährt sich: am 11.11. das Frauenwahlrecht. Einen kleinen Beitrag möchte ich auch leisten und sitze im Zug nach Leipzig, wo wir unser Europawahlprogramm beschließen und die Liste für die Europawahl aufstellen.

Als Delegierte stellt sich mir ein ähnliches Problem, wie bei der Landtagswahl: Ich denke, wir haben sehr viele, sehr gute Bewerber*innen, aber nicht jede*r kann einen aussichtsreichen Platz bekommen. 18, wenn es gut läuft für uns. Ein Platz je Prozentpunkt hat B5 aktuell heute erklärt. Die ersten 4 Plätze sind konkurrenzlos, aber mit den Kandidaten kann ich gut leben. Danach geht es los. Also werde ich nochmal Bewerbungen lesen um mir ein Bild machen zu können. Dafür sind Zugfahrten klasse.

Diese BDK hat es also arbeitstechnisch in sich. Viele Abstimmungen, ein umfangreiches Wahlprogramm und viele gute Bewerber für die Europaliste. Also gehen wir es an. Relativ pünktlich starten wir und die trockenen Formalia werden aufgelockert durch zwei wundervoll vorgetragene Stücke von Igor Levit mit der starken Botschaft, dass „die Rechten Europe nicht in den Müll treten“ dürfen. Die politische Rede von Annalena war ok, aber natürlich erwartbar. Ich darf Euch, den Ortsverbänden und natürlich dem Kreisverband den Dank der BDK für die hervorragende Wahlkampfarbeit übersenden und es war ziemlich cool, bayerische Delegierte zu sein  Neben dem Lob geht es nächstes Jahr natürlich um Europa. Darum kämpfen wir. Das ist unser Claim und das müssen wir tun. Und das ist der Auftrag, den uns auch der Wähler gegeben hat bei der Landtagswahl.

Doch nicht nur Europawahlen stehen an, auch in den Ost-Bundesländern stehen Wahlen an und jeder ist aufgerufen, wenn möglich hier zu unterstützen.

Samstag, 8:00 Uhr

Der Samstag geht früh los mit einem Delegierten Treffen der Bayern. Hier möchte ich Euch nicht die wirklich hervorragende Arbeit unserer Landesvorsitzenden verschweigen, die und sowohl im Vorfeld als auch heute Morgen auf den neuesten Stand gebracht haben. Doch natürlich nicht nur hinsichtlich des Programms, sondern auch hinsichtlich der Personalien. Wir haben zwei Bewerber mit dem Votum des Landesverbands ins Rennen geschickt, natürlich ist das auch die Wahlempfehlung. Auch um Bayern in Europa zu stärken. Ich persönlich trauere Barbara ein wenig nach, die nicht mehr kandidiert, aber so ist das halt in der Politik. Und wir haben ja gute neue, junge Kandidaten. Hier gilt mein besonderes Augenmerk Reinhard von Wittgen, der mit ruhigeren Tönen kluge Dinge sagt und den ich mir sehr im Europaparlament wünsche. Er ist weitaus weniger erfahren und bekannt als unsere Kandidatin Hendrike Hahn. Auch Anna Cavazzini, die unglücklicherweise gegen Hendrike für Platz 7 kandidiert und Erik Marquart sind für mich wichtige Anwärter auf gute Listenplätze. Damit hätte ich, neben unseren Kandidaten für die Plätze 1-4 Ska Keller, Sven Giegold (der mit den netten Fledermäusen ), Terry Reintke und Reinhard Büttikofer wohl die (für mich) wichtigsten Kandidaten genannt. Ich freu mich schon auf die Abstimmung.

Zuvor haben wir noch die wunderbare Gastrednerin Siona Cahill, Präsidentin des USI.

Und nun geht’s los mit den Bewerbungsreden. Platz 1 unangefochten Ska Keller mit einer wirklich mitreißenden Rede, die ihren Platz rechtfertigt. Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Freiheit, das sind ihre Schlagworte. Sven Giegold erklärt neben ökologischen Themen auch der Chemie-Lobby und der Finanzlobby den Kampf. Es kann nicht angehen, dass Milliarden-Gewinne am Fiskus vorbei geschoben werden und um des Gewinn Willens unsere Gesundheit aufs Spiel gesetzt wird. Und diese Probleme müssen auf europäischer Ebene gelöst werden.

Mit über 87% und exorbitanten über 97% wurden Ska und Sven für die Listenplätze 1 und 2 gewählt. Jürgen und ich möchten Sven Giegold als neuen Kommissionspräsidenten.

Weiter im Wahlprogramm :-)

Für Listenplatz 3 kandidiert Terry Reintke, die mit über 86% gewählt wird, Reinhard Büttikofer mit über 75% auf Platz 4. Hannah Neumann wurde verdient im ersten Wahlgang auf Platz 5 gewählt, ebenso wie Martin Häusling auf Platz 6.

Für uns Bayern wurde es im siebten Wahlgang interessant. Neben Maria Heubuch, die aus dem 5. Wahlgang nur auf sieben kandidiert, treten für Bayern Hendrike Hahn und für Berlin-Neukölln Anna Cavazzini an. Es wird sich zeigen, ob just dieser Platz für Bayern eine gute Wahl ist. 5 Minuten später kann ich sagen, es war nicht gut, Anna Cavazzini hat mit 56% im ersten Wahlgang den Platz erhalten. Ich gebe ehrlich zu, auch damit bin ich zufrieden. Erik Markquart mit über 80% auf Platz 8 war erstaunlich wenig, aber dennoch natürlich gewählt.

Nun stellt sich natürlich die Frage, wie weiter verfahren. Gegen Karin Langensiepen nochmals antreten ist schwierig. Sie ist inhaltlich gut und von einem der gossen Landesverbände und natürlich ist im EU-Parlament sehr wohl Bedarf daran, Menschen mit offensichtlicher Behinderung ein Gesicht zu geben. Schwierig. Und über 31% sind natürlich in dieser Wahl ein großartiges Ergebnis für Hendrike, die gegen Karin mit 66% der Stimmen unterliegt.

Weiter geht es mit Romeo Frantz auf Platz 10 und Jutta Paulus auf Platz 11 mit der ersten Stichwahl, wieder gegen Hendrike. Auf Platz 12 konnte sich Sergey Lagodinsky im ersten Wahlgang mit 51% gegen zwei weitere Bewerber durchsetzen.

Wir haben es in einem echten Abstimmungskrimi ist Hendrike im 3. Wahlgang endlich auf Platz 13 gesetzt. Puh! Jetzt bin ich wach :-)

Im Wahlgang für Platz 14 hat es jetzt auch mit Michael Bloss der erste Kandidat aus BW auf die Liste geschafft. Jetzt schießt Bayern aus allen Rohren. Mit Ulrike Gote und Pierrette Herzberger-Fofana bewerben sich 2 Kandidatinnen aus Bayern auf Platz 15.

Die Liste ab 15 stellt sich auf wie folgt:

15. Anna Deparnay-Grunenberg
16. Rasmus Andresen
17. Alexandra Geese
18. Niklas Hendrik Nienaß
19. Viola von Cramon
20. Daniel Freund
21. Pierrette Herzberger-Fofana
22. Malte Gallée
23. Henrike Müller
24. Jan Ovelgönne

Somit sind mit Pierette und Malte noch zwei Kandidat*innen aus Bayern außerhalb des Votum des LV auf der Kandidatenliste.

Spät nachts noch Wahlen für den RPA und die Ausschusskommission und ab zur Party :-)

Sonntag, 09:03 Uhr

Ich sitze brav an meinem Platz, aber fit ist ehrlich gesagt anders. Aber jetzt geht es ohnehin erst mal zu den Redebeiträgen der Plätze 25-40. Für Bayern geht noch Birgit Raab ins Rennen und wird auf Listenplatz 39 gewählt. Ich überlege, was ich da vorne sagen würde. Reinhard von Wittgen geht auf Platz 26 ins Rennen.

Nachdem alle Stimmungsbilder gemacht sind, werden die Listen zur schriftlichen Abstimmung vorbereitet und inzwischen spricht Ruben Neugebauer für Sea Watch.

Nachdem wir auch alle Beschlüsse nochmals in Gänze verabschiedet haben, gehen wir mit der Neuwahl des Bundesschatzmeisters dem Ende zu.

Für mich alles in allem eine gelungene BDK. Sicher, so ein großer Landesverband wie wir hätte seine Kandidaten wohl besser platzieren können, aber so ist das halt, wenn man Listen demokratisch und ohne zwingenden Länderproporz  erstellt. Für mich persönlich immer wieder befremdlich ist jedoch die Reaktion einiger Männer und Frauen auf die Kandidatur von Frauen auf offenen Plätzen. Denen scheint es zuwider zu sein, wenn Frauen ausnahmsweise mal mehr Unterstützung erhalten. Aber ganz ehrlich: Auch wir schaffen keine 50% Quote in den Parlamenten. Einfach weil sich weniger Frauen auf Direktkandidatenplätzen exponieren wollen oder sich das zutrauen. Und es ist nicht so, dass weniger Frauen gewählt würden, aber beispielsweise bei der Landtagswahl ist es ohne Direktkandidatur fast aussichtslos, ins Parlament einzuziehen.  Also, wo ist das Problem, wenn mal 52,5% Frauen auf einer Liste stehen?

Das waren meine Eindrücke von der 43. Bundesdelegiertenkonferenz, die zu alledem noch immer mit Pappbechern und Plastikmüll geglänzt hat. Das fand ich echt, mal wieder am unerfreulichsten.