04.11.22 –

Die Grünen im Landkreis Starnberg solidarisieren sich mit den Frauen und Männern im Iran, die seit Wochen sogar ihr Leben riskieren, um für ihre Freiheit demonstrieren. Gleichzeitig fordern sie von der Bundesregierung gezielte Unterstützungsmaßnahmen für alle Iranerinnen und Iraner, die sich gegen die Unterdrückung in ihrem Heimatland wehren - und diejenigen, die sich von Deutschland aus für ihre Landsleute einsetzen.

„Frauenrechte sind Menschenrechte!“, betont Kreissprecherin Verena Machnik. „Und die sind nicht verhandelbar.“ Sie verweist auf die seit Jahrzehnten existierende frauenverachtende und strukturelle Gewalt im Iran, die nach dem gewaltsamen Tod von Jina „Masha“ Amini von unzähligen mutigen Demonstrierenden nicht mehr hingenommen wird - und dadurch eine Sichtbarkeit erreicht hat, die von der Weltöffentlichkeit nicht mehr länger ignoriert werden kann. „Unser Land muss den Menschen jetzt mit allen rechtsstaatlichen Instrumenten zur Seite stehen, die unsere freiheitliche und wertebasierte Demokratie aufzubieten hat“, bekräftigt Co-Sprecher Florian Hönicke.

Der vor drei Wochen neu gewählte grüne Kreisvorstand steht hinter der klaren Haltung von Außenministerin Annalena Baerbock, den Beschlüssen des Bundesparteitags der Grünen und den Aufrufen von Nichtregierungsorganisationen wie dem multikonfessionellen und multiethnischen Verein HAWÀR.help. „Wir schließen uns den Forderungen nach einer strengen, auf die iranische Machtelite konzentrierten Sanktionspolitik an und setzen uns für die Aussetzung von Abschiebungen iranischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ein“, erklärt Verena Machnik, die seit Jahren im Asylhelferkreis der Gemeinde Berg engagiert ist. Jurist Florian Hönicke fügt hinzu: „Außerdem fordern wir eine umfassende Dokumentation von Menschrechtsverletzungen durch unabhängige, internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, um Verurteilungen vor dem internationalen Strafgerichtshof zu ermöglichen.“

Frauen. Leben. Freiheit. – Dafür stehen auch die Grünen im Landkreis Starnberg

Verena Machnik und Florian Hönicke

für den Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Starnberg