BTW Direktkandidatin digital und per Urnenwahl gewählt

Starnberg, Landsberg/Lech, Germering:

Die GRÜNEN haben am 8. April 2021 in einer gut besuchten digitalen Versammlung ihre Direktkandidatin für den Wahlkreis 224, der die Landkreise Landsberg/Lech, Starnberg und die Stadt Germering umfasst, gewählt. „Die Teilnahme von 95 Mitgliedern zeigt,“ so Kerstin Täubner-Benicke, Kreisvorsitzende der Starnberger GRÜNEN, „dass die Entscheidung, keine Präsenzveranstaltung durchzuführen und damit gar nicht erst das Risiko einer Gefährdung durch das Corona-Virus einzugehen, richtig war.“ Auch wenn die Probeabstimmungen anfangs noch zäh verliefen und einige zunächst mit den verschiedenen Tools Schwierigkeiten hatten, erfolgte die Abstimmung über die Kandidierenden dann reibungslos. Mit Martina Neubauer aus Starnberg und Ingo Werner aus Landsberg hatten die anwesenden Mitglieder dann auch die Wahl. Nach der Vorstellungs- und Fragerunde fiel die Wahl eindeutig aus. Neubauer erhielt mit 74 von 82 abgegebenen Stimmen und in der anschließenden Urnenwahl mit 94 von 97 abgegebenen Stimmen ein starkes Votum und wird nun ins Rennen um das Direktmandat geschickt. 

Pressemitteilung

Aufstellungsversammlung

Einladung zur

·       digitalen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Starnberg und Landsberg am Lech sowie des Ortsverbandes Germering von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

·       digitalen Aufstellungsversammlung der*des GRÜNEN Direktkandidat*in
für den Wahlkreis 224 (Starnberg-Landsberg am Lech-Germering)

jeweils am Donnerstag, den 08. April 2021 ab 19:00 Uhr

 

sowie zur

·       Schlussabstimmung über die Wahl der*des Direktkandidat*in per Urnenwahl

am Samstag, den 10.4.2021, von 14-17 Uhr und Sonntag, den 11.4.2021, von 10-12 Uhr.

Pandemiebedingt und in Hinblick auf das neue Verfahren bei digitalen Bewerberaufstellungen fallen nachfolgende Ausführungen etwas länger aus, als üblich.

1.           Mitgliederversammlungen

Wesentlicher Tagesordnungspunkt der Mitgliederversammlungen soll der Beschluss über die von den jeweiligen Vorständen bereits beschlossene Wahlordnung (en) für unsere digitale Aufstellungsversammlung sowie die dann folgende Schlussabstimmung in Form einer Urnenwahl sein.

Die Wahlordnung in der von den Vorständen des Kreisverbandes Starnberg, Landsberg am Lech sowie des Ortsverbandes Germering beschlossenen Form werdet ihr vorab auf der Webseite des Kreisverbandes Starnberg einsehen können. Hieraus ergibt sich, dass wir pandemiebedingt eine digitale Aufstellungsversammlung mit anschließender Schlussabstimmung in Form einer Urnenwahl durchführen und wie wir das Verfahren nach Maßgabe der sog. COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung, des Bundeswahlgesetzes (BWG), der Bundeswahlordnung (BWO) und unseren Satzungsbestimmungen ausgestalten.

Weitere Hinweise zum Ablauf des Aufstellungsverfahrens stellen wir euch auch auf der Webseite des Kreisverbandes Starnberg mit dem dort eingestellten Dokument des Bundesverbandes „Handreichung zur Aufstellung von Kandidat*innen für die Bundestagswahl 2021 nach der neuen COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung“ zur Verfügung.

Wir schlagen daher folgende Tagesordnung vor:

1.                     Begrüßung, Erläuterung der Beschlussformalitäten

2.                     Feststellung der jeweiligen ordnungsgemäßen Ladung sowie Beschlussfähigkeit

3.                     Beschluss über die Wahlordnung(en)

 

2.           Aufstellungsversammlung

Wir schlagen folgende Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung vor:

1.                     Begrüßung, Erläuterung der Wahl- und Aufstellungsformalitäten

2.                     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie Beschlussfähigkeit

3.                     Beschluss über die Benennung der*s Versammlungsleiter*in sowie der Schriftführer*in

4.                     Vorstellung der Kandidat*innen

5.                     Geheime Wahl der*s Kandidat*in über das elektronische Tool „Abstimmungsgrün“

6.                     Bekanntgabe des Ergebnisses

7.                     Beschluss über die Benennung der Vertrauenspersonen

8.                     Beschluss über die Benennung der Wahlhelfer für die Urnenwahl

9.                     Verabschiedung

 

3.           Teilnahme- und Stimmberechtigung sowie Wählbarkeit

Teilnahme- und stimmberechtigt sind Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die zum Termin der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis wahlberechtigt zum Deutschen Bundestag (§ 21 Abs. 1 S. 2 bis 4 BWG) sind, das heißt insbesondere das 18. Lebensjahr vollendet haben, mindestens im Wahlkreis ihren Erstwohnsitz haben und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.

Gewählt werden kann eine Person mit oder ohne Mitgliedschaft, die insbesondere zum Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und von anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern vorgeschlagen wird. Damit wir eventuellen Bewerber*innen die Teilnahme ermöglichen können, wären wir dankbar, wenn uns eine Kandidatur vorher angekündigt würde.

 

4.           Organisatorische Hinweise zu den Versammlungen

Die Einwahldaten für die Versammlungen werden wir vorab auf den Webseiten www.gruene-starnberg.de , www.gruene-ll.de und www.gruene-germering.de zur Verfügung stellen. https://gruenlink.de/1z81

 

Bitte wähle dich möglichst 30 Minuten vor dem Beginn, d.h. um 18:30 Uhr ein. Du gelangst damit in einem ersten Schritt in einen virtuellen Vorraum, in dem wir kurz deine Abstimmungs- und Teilnahmeberechtigung prüfen. Sodann wird die Versammlung stattfinden.

Die jeweilige Abstimmung erfolgt über das Tool „Abstimmungsgrün“. Dieses könnt ihr über einen in den Chat gestellten Link aufrufen und dort in persönlicher und geheimer Wahl eure Stimme abgeben. Dafür ist es aber unabdingbar, dass dir dein Grüner Netzzugang samt Benutzer*innenname und Passwort griffbereit vorliegt, mit denen du dich dort einloggen kannst. Falls du diesen nicht mehr hast, wende dich bitte unverzüglich an netz@gruene.de, damit du ihn aktivieren kannst. Ohne den Zugang und deine persönlichen Zugangsdaten ist eine Abstimmung nicht möglich.

 

5.           Zur Schlussabstimmung in Form einer Urnenwahl

§ 7 der Abs. 1 der COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung sieht eine sog. Schlussabstimmung als endgültige Abstimmung über die kandidierende Person vor, die die Mehrheit im elektronischen Abstimmungsverfahren gewählt hat. Diese Schlussabstimmung darf nicht elektronisch durchgeführt werden.

Wir haben uns als Vorstände dafür entschieden, die Schlussabstimmung als Urnenwahl, d.h. insbesondere persönlich, geheim und dem Grundsatz der Öffentlichkeit entsprechend als Urnenwahl an den in der Einladung genannten Terminen, d.h. Samstag, den 10.04.2021 von 14-17 Uhr und Sonntag, den 11.04.2021 von 10-12 Uhr und an folgenden Orten durchzuführen.

 

Wahllokal für Mitglieder aus dem LK Starnberg: Geschäftsstelle KV Starnberg, Hauptstraße 29 Rgb., 82319 Starnberg

Wahllokale für die Mitglieder aus dem LK Landsberg: Geschäftsstelle KV Landsberg, Hintere Salzgasse 11, 86899 Landsberg und

zusätzlich aber nur am Samstag, 10.4., von 14 bis 17 Uhr bei Martin Erdmann, Beim Elisabethheim 6, 86919 Utting

Wahllokal für die Mitglieder aus dem OV Germering: Frau MütZe, Frauen- und Mütterzentrum Germering, Goethestraße 5, 82210 Germering

An dieser Urnenwahl können nochmals alle wahlberechtigten Mitglieder teilnehmen, auch soweit sie nicht an der digitalen Aufstellungsversammlung teilgenommen haben.

URL:https://gruene-starnberg.de/bundestagswahl-2021/