11. Mai 2026

Warum sich die Grünen für ein ISEK- und Digitalisierungsreferat eingesetzt haben aber nicht durchsetzen konnten

Auch wenn das ISEK-Konzept verabschiedet ist, geht es in der Umsetzung darum, die Bürger mitzunehmen. Und auch das Thema Digitalisierung ist ein Zukunftsthema bei dem es um mehr als um die die technische Umsetzung geht.

Konstituierenden Sitzung des Gemeinderats: Die neu gewählten Referenten
Wegweisend verlief die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse, der Referenten, von Delegierten, die in anderen Organisationen entsandt werden, wie z.B. VHS, Verband Wohnen, und von Arbeitskreisen.

Der 1. Bürgermeister hatte sich engagiert, schon im Vorfeld der Sitzung die Vorstellungen der Fraktionen zu koordinieren und abzustimmen.

Dies sind die neuen Referenten:
Soziales und Senioren: Caroline Krug
Umwelt und Energie: Bernd Pfitzner
Schulen und Kindergärten Ann-Kathrin Pulfer
Mobilität: Flora Weichmann
Verkehr: Florian Schotter
Wirtschaft und Tourismus: Dr. Wolfgang Behrens-Ramberg
Bau- und Ortsplanungsreferat: Dr. Joachim Weber-Guskar
Jugend: Christiane Feichtmeier
Liegenschaften und Wohnen: Thomas Parstorfer
Kultur: Verena von Jordan-Marstrander
Vereine und Feuerwehr: Tobias Wegl
Inklusion und Behindertenangelegenheiten: Johanna Pfänder
Fairtrade: Tobias Möller
Gleichstellung: Marlene Greinwald
Städtepartnerschaft: Christiane Feichtmeier

Die aus der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eingegangenen Vorschläge zwei weitere Referate – ISEK und Digitalisierung – einzurichten, fanden keine Zustimmung bzw. keinen Eingang in die Diskussion des Gemeinderats.

Das Referat Digitalisierung wurde vom 1. Bürgermeister nach Rücksprache mit der Verwaltung als nicht erforderlich angesehen. Die Verwaltung sei Delegierte der ZIO GmbH, eine gemeindeübergreifende Organisation, die sich um IT- und Software kümmert. Darüberhinausgehender externer Input sei nicht erforderlich. Wir Grüne haben dazu einige weitergehende Ideen haben, wie z.B. ein „digitaler Dorfplatz“ oder das „Once-only“-Prinzip. Nun werden wir es an anderer Stelle einbringen.

Das Referat ISEK wurde mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt. Die Begründung: Das Bau- und Ortsplanungsreferat sei ausreichend. Wir Grüne haben argumentiert, dass das Integrierte Städtebauliche EntwicklungsKonzept (ISEK) weit mehr ist als eine reine Bau- und Ortsplanung. Nach der mehrjährigen Erarbeitung von Zielen und Maßnahmen unter aktiver Beteiligung der Bevölkerung sollte offensichtlich sein, dass es auch in Zukunft um strategische und politische Entwicklungen und Abstimmungen geht – auch wenn das Konzept als solches verabschiedet ist und nun von der Verwaltung Schritt für Schritt umgesetzt wird. Der Trost: Es gibt den ISEK-Arbeitskreis, in dem die Grünen mitarbeiten.

Wir bleiben dran – Wahlprogramm DIGITALISIERUNG & TRANSPARENZ | JUGEND & FAMILIE | BAUEN & WOHNEN | VERKEHR